Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik auch Chief Information Officer des Bundes kurz CIO

Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, auch Chief Information Officer des Bundes (kurz CIO Bund oder Bundes-CIO), in Deutschland wurde 2007 nach einem Beschluss des Bundeskabinetts geschaffen, um die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und den Ländern mit der Bundesregierung in IT-Fragen zu verbessern. Das Amt hat seit dem 1. Mai 2020 Staatssekretär Markus Richter inne.

Aufgaben

Der Beauftragte ist für Fragen des IT-Einsatzes in der Bundesverwaltung zuständig und an allen Gesetzgebungsverfahren und anderen Regierungsvorhaben beteiligt, die wesentliche Auswirkungen auf die Gestaltung der IT der öffentlichen Verwaltung haben. In seine Zuständigkeit fallen u. a. die Steuerung des IT-Sicherheitsmanagements des Bundes und die Ausarbeitung der E-Government-/IT- und IT-Sicherheitsstrategie des Bundes.

Des Weiteren soll der Service der Verwaltung verbessert werden sowie die administrative Handlungsfähigkeit und Effizienz der Verwaltung gesteigert werden. Diese Ziele sollen durch effektiven IT-Einsatz erreicht werden.

Dem Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik sind drei weitere Gremien angegliedert, deren Vorsitzender der Amtsinhaber ist. Zum einen ist dies der Rat der IT-Beauftragten, indem je ein Vertreter aus jedem Bundesministerium und der Obersten Bundesbehörden vertreten ist, zum anderen die IT-Steuerungsgruppe des Bundes und der IT-Planungsrat (früher Arbeitskreis der E-Government-Staatssekretäre).

Rat der IT-Beauftragten

Dieses Gremium koordiniert und verbessert die IT-Zusammenarbeit zwischen Bundesministerien und Obersten Bundesbehörden. Ihm gehören 22 Mitglieder an, welche alle zwei Monate zusammenkommen.

Die IT-Steuerungsgruppe des Bundes

Dieses Gremium dient ebenso wie der Rat der IT-Beauftragten zur Koordinierung der Bundesministerien in IT-Fragen und soll Unstimmigkeiten bei IT-Vorhaben der Bundesregierung im Vorfeld ausräumen bzw. verhindern, um eine gefestigte Position in Fragen der IT-Politik und IT-Steuerung zu erreichen. Die IT-Steuerungsgruppe muss das jährliche IT-Rahmenkonzept des Bundes bestätigen und hat Einspruchsrecht bei IT-Entscheidungen, sowie Rahmenprogrammen, der Bundesministerien und des Rates der IT-Beauftragten. Des Weiteren koordiniert dieses Gremium IT-Großprojekte der Bundesregierung z. B. das der Einführung des neuen Personalausweises. Dem Gremium gehören neben dem IT-Beauftragten der Bundesregierung Vertreter der Bundesministerien für Finanzen und des Inneren sowie dem Bundeskanzleramt an.

IT-Planungsrat

Zu seinen Aufgaben gehören u. a. die Koordination der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik, sowie die Planung und Weiterentwicklung von IT-Gesetzen der Bundesregierung. Der Planungsrat besteht aus Vertretern von Bund und Ländern, sowie z. T. aus Vertretern der Kommunen.

Der Vorsitz wechselt jährlich.

Nationales Cyber-Abwehrzentrum

Der jeweilige Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik leitet auch das im Februar 2011 gegründete Nationale Cyber-Abwehrzentrum (NCAZ), das räumlich beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn-Hochkreuz angesiedelt ist.

Amtsinhaber

2007–2010: Hans Bernhard Beus
Februar 2010–Juli 2015: Cornelia Rogall-Grothe
August 2015–September 2015: Hans-Georg Engelke
Oktober 2015–April 2020: Klaus Vitt
seit Mai 2020: Markus Richter

Vorgängerorganisation KBSt

Die KBSt (Koordinierungs- und Beratungsstelle der Bundesregierung für Informationstechnik in der Bundesverwaltung) war bereits für die ressortübergreifende IT-Koordination der Bundesverwaltung sowie die Vertretung der Bundesregierung in internationalen Organisationen in IT-Angelegenheiten verantwortlich und ging 2007 im CIO Bund auf.

Die KBSt hielt den Vorsitz im IMKA (Interministerieller Koordinierungsausschuss für die Informationstechnik in der Bundesverwaltung) und im Steuerungsausschuss IVBB.

Im KoopA ADV, dem Koordinationsausschuss Automatisierte Datenverarbeitung Bund/Länder/Kommunaler Bereich, vertrat die KBSt die Interessen des Bundes.

Eine weitere Aufgabe des KBSt war die Koordination der sogenannten „Einer-für-Alle-Projekte“. Dies sind Projekte im Rahmen der Initiative „BundOnline 2005“ Bei diesen Projekten handelt es sich um zentrale Entwicklungen, die den einzelnen Verwaltungsstellen als Dienste zur Verfügung gestellt werden.

Die Idee dieser Projekte war die Tatsache, dass viele Prozesse ressortübergreifend gleich ablaufen, sofern man von den Spezifika des jeweiligen Ressorts abstrahiert. Beispielhaft wäre der Prozess zur Beantragung und Bewilligung von Förderungen. In diesem Fall spielt es für den eigentlichen IT-gestützten Prozess keine Rolle, ob es sich um eine Förderung im Bereich der Landwirtschaft oder eine Förderung für ehrenamtliche Tätigkeiten handelt. Daher können mit Hilfe der Einer-für-Alle-Projekte Synergieeffekte genutzt werden und vor allem redundante Entwicklungen vermieden werden, was wiederum Kosten einspart.

Folgende Einer-für-Alle-Dienstleistungen wurden im Rahmen von BundOnline 2005 entwickelt:

Projektförderinformationssystem profi Online zur Abwicklung von Förderungen
E-Vergabe zur Durchführung von Beschaffungsmaßnahmen
Elektronischer Rechtsverkehr für allgemeine Antragsverfahren
Personalwerbung und -gewinnung
Vorbereitung politisch-regulativer Entscheidungen
Travel-Management-System (TMS) des Bundes für Dienstreisen

Weblinks

Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik

Einzelnachweise

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2020/04/staatssekretaer-richter.html Dr. Richter neuer Regierungsbeauftragter für Informationstechnik
http://www.cio.bund.de/Web/DE/Politische-Aufgaben/politische_aufgaben_node.html
Darstellung der Organisationsstruktur. (jpg) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 4. März 2016; abgerufen am 15. August 2018. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2

[1] ttps://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2020/04/staatssekretaer-richter.html Dr. Richter neuer Regierungsbeauftragter für Informationstechnik

[2] ttp://www.cio.bund.de/Web/DE/Politische-Aufgaben/politische_aufgaben_node.html

[3] Darstellung der Organisationsstruktur. (jpg) Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 4. März 2016; abgerufen am 15. August 2018. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2

Beauftragte der Bundesregierung:	Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten \| Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik \| Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus \| Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht (VBI)
Bundesbehörden:	Beschaffungsamt des BMI (BeschA) \| Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) \| Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) \| Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) \| Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) \| Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) \| Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV) \| Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) \| Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) \| Bundesausgleichsamt (BAA) \| Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) \| Bundesinstitut für Sportwissenschaft (BISp) \| Bundeskriminalamt (BKA) \| Bundespolizeipräsidium (BPOLP) \| Bundesverwaltungsamt (BVA) \| Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) \| Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS Bund) \| Statistisches Bundesamt (StBA) \| Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS)

Beauftragte der Bundesregierung:	Abrüstung und Rüstungskontrolle \| Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt \| Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten \| \| Digitalisierung \| Drogen \| Informationstechnik \| Jüdisches Leben und Kampf gegen Antisemitismus \| Menschen mit Behinderungen \| Menschenrechtsfragen (Justiz) \| Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe (Auswärtiges Amt) \| Migration, Flüchtlinge und Integration \| \| \| Deutsch-französische Zusammenarbeit \| Ostdeutschland \| Patientinnen und Patienten \| \| \| \| \| Tierschutz \| Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs \| Antiziganismus
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